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Geschenke: Schöne Bescherung?

von Evelyn Sander, 14.12.2017, 14:43

Alle Jahre wieder trudeln sie ein: Weihnachtsgeschenke der Geschäftspartner. Eine Flasche Sekt, Gebäck, vielleicht ein Gutschein. Vor der Freude steht jetzt die Frage: Darf ich das Geschenk überhaupt annehmen?

„Am sichersten ist es, wenn Firmen eindeutige Regelungen im Arbeitsvertrag oder in Compliance-Richtlinien haben“, sagt Sebastian Müller, Arbeitsrechtler des Verbandes „Die Führungskräfte“. So sei die Regelung, dass man gar keine Geschenke annehmen darf, immer weiter verbreitet. Müller: „Und daran muss sich jeder unbedingt halten!“

Viele Unternehmen hätten jedoch gar keine oder unklare Regeln hierzu. Die Frage, wann es sich um eine harmlose Aufmerksamkeit handelt und wann man sich pflichtwidrig verhält, ist hier nicht einfach zu klären. Zudem hört man oft von einer 35 Euro-Geschenkwert-Grenze und den unproblematischen Ks – Kugelschreiber, Kalender, Krimskrams. „Doch so einfach ist das leider nicht“, betont Rechtsanwalt Müller.

Richtig sei vielmehr: Vorteile fallen nur dann nicht ins Gewicht, wenn sie so gering sind, dass sie nicht zur Beeinflussung des Beschenkten führen könnten. Die Zulässigkeit eines Geschenkes könne nicht schematisch an Wertgrenzen festgemacht werden, sondern sei eine Einzelfallentscheidung.

Wenn Firmen meinen, die Grenze sei überschritten, könnten sie die Abmahnung oder Kündigung einleiten. Dafür müsse dem Arbeitgeber nicht mal ein Schaden entstanden sein. Angesichts dieser Situation seien Firmengeschenke mittlerweile klein geworden. Die Unsicherheit, sich wegen Bestechung oder Bestechlichkeit angreifbar zu machen, sei einfach zu groß. ES

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